Samstag, 8. Juni 2013

so nicht

„Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom …”

so, der damals Verantwortliche Verteidigungsminister bei seinem Rücktritt. Der Verteidigungsminister übernahm dafür die Verantwortung, dass er von seinen Mitarbeitern nicht richtig und vollständig über den Luftangriff am 4. September 2009 in Kunduz informiert wurde. Franz Josef Jung übrigens, der damalige Verteidigungsminister.

Ich bin ja kein Freund der Bundeswehr. Ich hab es nicht so mit schießen, befehlen und marschieren. Auch die Töterei wäre nicht meins, wobei die Bundeswehr da (glücklicherweise !) sehr zurückhaltend ist, eher getötet wird als tötet. Dies aber nur am Rande. Was die Bundeswehr hat, sind teure Spielzeuge und einen nicht unerheblichen Jahresetat; 33 Milliarden im Jahr 2013 beispielsweise.

Eines dieser Spielzeuge sollte eine Aufklärungsdrohne werden, der Euro Hawk. Bestellt wurde das Ding in Amerika und ein Exemplar wurde schon geliefert. Irgendwann stellte sich dann heraus, dass diese Euro Hawk Drohne ohne einen erheblichen finanziellen Mehraufwand für den europäischen Luftraum nicht zulassungsfähig ist oder war.

Jetzt nähern wir uns dem Problem. Unser (noch?) Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat ‘die Reißleine gezogen’, hat verkündet, dass das Drohnenprojekt eingestellt wird, weil die Drohne nicht im Europäischen Luftraum betrieben werden kann und darf.

So weit so gut, eine mutige und richtige Entscheidung. Ein unsinniges, verfahrenes Großprojekt einzustellen bevor sich die Kosten vermehrfachen, Respekt. Endlich macht mal Einer so etwas, fand und finde ich noch immer gut so etwas. Was ich gar nicht gut fand oder finde, ist allerdings, wie Drohnen Tom in dieser Angelegenheit (re)agiert.

Von seinen beiden Staatssekretären sei er in Kenntnis gesetzt worden, dass diese die Einstellung des Projekts angeordnet hatten. Als Chef in Kenntnis gesetzt worden von seinen Mitarbeitern, dass sie jahrelang Scheiße gebaut haben und er darf die Entscheidung verkünden und den Kopf hinhalten.

Und spätestens hier wird es ganz schön peinlich für den Chef, “...ich wurde zu spät eingebunden...”, “...ich wurde nicht informiert...”, “...wurde nicht erwähnt...”. Das Problem ist aber einfach, dass der Minister Chef ist oder sein sollte. Und Chef ist er immerhin schon seit mehr als zwei Jahren, und egal wie groß der Geburtsfehler des Projekts war oder ist, war de Maizière ahnungslos oder uninteressiert.

Völlig unwichtig ist die Chronologie des wann wusste der Minister was, gut im Untersuchungsausschuss vom 13. Mai zu sprechen und am 7. Mai gegenüber dem Donaukurier schon konkrete Andeutungen zu machen spricht für eine offensichtliche Lüge.

Richtig widerlich ist diese “ich war ahnungslos” Verteidigungsstrategie. Wenn Du als Chef nicht weisst, was in deinem Laden vorgeht bist Du eine Fehlbesetzung. Und wenn Du nach zwei Jahren im Amt nicht in der Lage bist dem Laden eine Richtung zu geben, das Blatt zu einem Besseren zu wenden bist Du falsch. Einen mittelschweren Kotzanfall bekomme ich wenn ich so Sätze wie  "Ich wurde unzureichend eingebunden"  - "Es gab zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem"

‘Unwissenheit schützt vor Strafe nicht’ zählt hier nicht, aber man hätte mal selber nachfragen können, lieber Thomas ! Mir persönlich wäre es durchaus recht, Herr de Maizière würde sich ein Vorbild an Franz Josef Jung nehmen und, siehe oben, zurücktreten.

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