…und das ist gar nicht die Frage, um was es denn geht. Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (die Linke) hat gestern eine Bundestagssitzung abgebrochen, weil weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend und das Parlament somit beschlussunfähig war.
Wenn Ihr vielleicht Eigentümer einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus seid ward ihr vielleicht schon mal bei einer Eigentümerversammlung, dort wird bei Abstimmungen die Beschlussfähigkeit untersucht und festgehalten – immer.
Es waren nicht mal dramatisch zu wenige Parlamentarier anwesend, es hätte schon fast gereicht, wozu der Terz, wenn ich Herrn Beck richtig verstehe. In den Replies auf Becks Tweet, noch zwei drei Abgeordnete, die über den Abbruch auch nicht unbedingt begeistert sind.
Dass das Mittel der Feststellung der Beschlussunfähigkeit, schon auch gezielt eingesetzt wurde hat vielleicht der eine oder andere vor einem Jahr bei der Abstimmung zum Betreuungsgeld festgestellt. Damals äußerte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck noch, dass die Koalition selbst dafür verantwortlich sei, dass genügend Abgeordnete anwesend sind.
Nicht mal ein Jahr, nach dem für mich persönlich SKANDAL, der Meldegesetzabstimmung vom 28.06.2012 während des Italienspiels. Schon vergessen Herr Beck ? Parlamentarischer Usus war es, mit einer Minimalstbesetzung Gesetze durchzuwinken trotz gravierendster Beschlussunfähigkeit. Die Oppostition hat fleißig mitgemacht, gehen von euch 80 % zum Fußball gucken, machen wir das auch. Und da hatte man auch keinen Skrupel, das noch kurz zuvor zu ungunsten der Bürger verschärfte Gesetz passieren zu lassen. Wieso wollten Sie da die Beschlussunfähigkeit nicht feststellen lassen ? Ging vermutlich auch um nix, alle Räder dran vermutlich ?
Die Frage ist doch einfach die, wieso leisten wir uns ein Parlament mit über 620 Abgeordneten, wenn dann eh nach Proporz abgestimmt wird. Würden nicht auch sagen wir mal 100 Parlamentarier reichen oder einfach die Anzahl Minister der Regierung ? Und klar, ein Abgeordneter sitzt nicht die ganze Zeit im Bundestag er muss ja Arbeit… er muss ja Wahlkreis (wobei die Wiederwahl ist doch nicht Hauptaufgabe des Abgeordneten) muss Ausschuss … aber wozu ?
Vielleicht aber auch die Überheblichkeit, von wegen "’geht um nix’ und ‘Rad ab’, noch 40 Entscheidungen seien angestanden, 40 x nix ??? Oder nur das genervte “ich hätte da noch eine Frage” am Elternabend, der dann doch wieder bis 24:00 Uhr ausartet ? Aber man weiß es doch, und man weiß dass wenn man z.B. engagiert, man sich auchmal zu dem einen oder anderen Termin Zwingen muss. Dass wenn man Webaffin einen Twitteraccount besitzt, der öffentlich ist sollte man aber vielleicht auch einmal mitdenken, dass durchaus auch Wähler und nicht nur Parteikollegen mitlesen. Auf mich macht der Tweet und sein Strang schwer den Eindruck, dass sich da jemand über seine selbst gewählte Arbeit stört.
Auch nett, der Artikel der Welt Online dazu und die Frage, was Frau Pau denn wohl bewogen haben könnte sich an Regeln und Vorgaben zu halten ? “Was hat sie damit bezweckt” – dieses, wir sind die Regierung, wir sind das Parlament, wir sind die Chefs, wir machen was wir wollen. Bis unserer Korrekturregierung in Karlsruhe aufmuckt vergeht sowieso meist ein halbes Jahrzehnt, so what ?
Dieses, was ist denn los, was regt sich den der Pöbel auf ? Wenn ich mir dann andererseits, die vielen Formumsbeiträge anschaue, ist es aber einfach so, dass sich das Volk ein wenig von seinen Vertretern verarscht fühlt.
Und deshalb lieber Volker Beck, selber Rad ab, wenn man nicht erkennen kann worin unter anderem die Politikverdrossenheit entsteht.
